Für den Umbau sowie die Erweiterung mehrerer Schulgebäude und Sporthallen im Rhein-Lahn-Kreis stellt das Land 1.370.000 Euro zur Verfügung. „Besonders freuen wir uns, dass verschiedene Schulen neu in das Programm aufgenommen worden sind: So profitieren in der Stadt Lahnstein, sowie in den Verbandsgemeinden Nastätten und Bad Ems insgesamt vier weitere Schulen von der Förderung“, betonten die beiden Landtagsabgeordneten Jörg Denninghoff und Roger Lewentz (beide SPD) sowie SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland. „Mit den Landesmitteln wird die örtliche Schullandschaft gestärkt. Die Lernbedingungen der Schülerinnen und Schüler sowie die Arbeitsbedingungen der Lehrkräfte werden verbessert. Das Land leistet damit einen wertvollen Beitrag, so dass die Kommunen als Schulträger anstehende Bauvorhaben umsetzen können.“

Im aktuellen Schulbauprogramm werden landesweit 427 Projekte gefördert, wie Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig in Mainz mitteilte. Mit dem Geld werden Um- und Neubaumaßnahmen, Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen umgesetzt. In Rheinland-Pfalz wurden 90 Projekte neu in das Schulbauprogramm aufgenommen. Die Fördersumme ist gegenüber dem Vorjahr um 10 Millionen Euro angewachsen – auf eine Gesamtsumme von nunmehr über 60 Millionen Euro

Die Abgeordneten Denninghoff und Lewentz betonen: „Guter Unterricht erfordert eine angenehme Lernatmosphäre. Es dient damit der bestmöglichen Förderung und Entwicklung der Kinder und Jugendlichen, wenn sich das Land an den kommunalen Baumaßnahmen beteiligt.“ Entscheidend für eine Landesförderung über das Schulbauprogramm ist der nachgewiesene dauerhafte Bedarf für ein Projekt.

Auch der SPD-Kreisverband Rhein-Lahn zeigte sich erfreut über die weiteren Fördermaßnahmen an den Schulen im Kreis. Vorsitzender Mike Weiland sieht im landesweiten Schulbauprogramm eine wichtige Initiative zur Stärkung des Bildungswesens. „Wir möchten, dass unsere Schülerinnen und Schüler gerne zur Schule gehen. Neben gut qualifizierten Lehrkräften bedarf es hierzu auch moderne Schulgebäude“, so Mike Weiland.

„Eine Steuerentlastung für Vereine im Rhein-Lahn-Kreis rückt näher“, sagten die Abgeordneten Roger Lewentz (SPD) und Jörg Denninghoff (SPD) anlässlich eines Beschlusses des Bundesrats. „In der Länderkammer ist an diesem Freitag ein Antrag verabschiedet worden mit dem Ziel, dass Vereine weniger Steuern abführen müssen. Der Beschluss ist auch auf Initiative von Rheinland-Pfalz getroffen worden. Nun ist der Bundestag am Zug. Die Bundestagsabgeordneten sollten die Steuerentlastung rasch absegnen.“

Die Abgeordneten Lewentz und Denninghoff stellen heraus: „Ohne die Vereine und das Vereinsleben wäre Rheinland-Pfalz viel ärmer: Vereine sorgen für gesellschaftlichen Zusammenhalt, prägen das Freizeitleben und schaffen Heimat. In rheinland-pfälzischen Vereinen engagieren sich rund 1,7 Millionen Männer und Frauen ehrenamtlich. Viele wirken in den Bereichen Sport, Kultur, Brauchtum, Bildung und kirchliches Leben. Insgesamt ist fast jede zweite Rheinland-Pfälzerin oder jeder zweite Rheinland-Pfälzer engagiert – Rheinland-Pfalz ist bei der Ehrenamtsquote bundesweit spitze. Wir möchten den Frauen und Männer, die in unseren Wahlkreisen 8 (Koblenz/Lahnstein) und 7 (Diez/Nassau) aktiv sind, ein großes Dankeschön und Lob aussprechen.“

Auch SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland begrüßt den Beschluss des Bundesrates. „Das Ehrenamt prägt an vielen Stellen die Gesellschaft im Rhein-Lahn-Kreis. Daher ist eine steuerliche Entlastung für das Ehrenamt von enormer Wichtigkeit.“, so Kreisvorsitzender Mike Weiland.

Die Ampel-Koalition in Mainz hatte Ende Mai beschlossen, mit anderen Bundesländern eine Initiative in den Bundesrat einzubringen. Das Ziel ist: Die steuerliche Freigrenze für Einnahmen aus wirtschaftlichen Tätigkeiten von gemeinnützigen Vereinen soll von 35.000 Euro auf 45.000 Euro angehoben werden. Aufgrund dieser Freigrenze zahlen Vereine, die ja eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe erfüllen, für Einnahmen aus wirtschaftlichen Tätigkeiten keine Körperschaft- und Gewerbesteuern, wenn die Einnahmen die Grenze nicht überschreiten. Da der Betrag mittlerweile seit zehn Jahren nicht verändert worden ist, soll nun eine Anhebung erfolgen.

Der Rhein-Lahn-Kreis wird vom Landesstraßenbau 2019/2020 profitieren. Wie die Abgeordneten Roger Lewentz (SPD) und Jörg Denninghoff (SPD) mitteilen, sollen 13 Projekte aus dem Rhein-Lahn-Kreis gefördert werden. Insgesamt ist dafür eine Summe in Höhe von 11,76 Millionen Euro vorgesehen. Es haben folgende Projekte Eingang in das geplante Bauprogramm der Landesregierung gefunden:

L322 Abzweig Berghausen bis Dörsdorf

L323 Bremberg – L322

L324 Obernhof-Seelbach

L327 OD Braubach

L329 OD Arzbach

L330 Welschneudorf – Abzweigung Zimmerschied

L334 OD Dahlheim

L335 Braubach – Dachsenhausen (mit VG im Bestand)

L335 Braubach – Dachsenhausen 2. BA (Planung LBM)

L335 STW in Miehlen

L335 OD Braubach – Brunnenstraße

L335 OD Marienfels

L335 Ortsumgehung Marienfels-Miehlen

Die Abgeordnete Lewentz und Denninghoff betonen, dass der Entwurf der Landesregierung für den Doppelhaushalt 2019/2020 erneut eine Erhöhung der Mittel für den Landesstraßenbau vorsieht. So sollen die Investitionen im Jahr 2019 auf 124 Millionen Euro und im Jahr 2020 auf 126 Millionen Euro steigen. Mit dem Landesstraßenbauprogramm werden Landesstraßen in Stand gehalten und ausgebaut. Zudem werden Kreisel und Brückenbauten gefördert. Das Straßenbaupaket 2019/2020 soll insgesamt mehr als 420 Vorhaben umfassen, darunter auch fünf Straßenneubauprojekte sowie Radwege.                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         Auch SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland und Kreistagsfraktionsvorsitzender Carsten Göller zeigten sich erfreut über die geförderten Projekte im Rhein-Lahn-Kreis. “Eine intakte Infrastruktur ist eine Voraussetzung für die Entwicklung unseres Landkreises. Daher unterstützen wir die Initiative der Landesregierung.”, so Kreisvorsitzender Mike Weiland.

Die SPD-geführte Landesregierung wird 2019 erstmals keine neuen Schulden machen. Gleichzeitig bringt die SPD-geführte Landesregierung umfangreiche Investitionen auf die Straße, so Roger Lewentz und Jörg Denninghoff. Das Prinzip ‚Erhalt vor Neubau‘ gelte weiterhin. Angesichts eines Landesstraßennetzes von über 7000 Kilometern Länge bleibe die wichtigste Aufgabe, das bestehende Straßennetz zu erhalten.

„Die Vereine im Rhein-Lahn-Kreis können sich auf eine steuerliche Entlastung freuen, wenn eine Initiative der Ampel-Koalition im Bundesrat beschlossen wird“, sagen die beiden Abgeordneten anlässlich einer neuen Entscheidung des rheinland-pfälzischen Kabinetts. „Unsere Vereine prägen Rheinland-Pfalz: Sie sind Orte des Engagements und des Zusammenseins – sie stellen für viele Heimat dar. Die Vereine sorgen so auch für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Es ist daher genau richtig, wenn die gemeinnützigen Vereine künftig steuerlich entlastet werden sollen.“

Die von Ministerpräsidentin Malu Dreyer angeführte Ampel-Koalition in Mainz hat am Dienstag, 29. Mai 2018, beschlossen, gemeinsam mit dem Land Bremen eine Initiative in den Bundesrat einzubringen. Danach soll die steuerliche Freigrenze für Einnahmen aus wirtschaftlichen Tätigkeiten von gemeinnützigen Vereinen angehoben werden. Der Hintergrund ist: Aufgrund ihrer wichtigen gesellschaftlichen Aufgabe zahlen Vereine für Einnahmen aus wirtschaftlichen Tätigkeiten keine Körperschaft- und Gewerbesteuern, wenn die Einnahmen nicht über 35.000 Euro im Jahr liegen. Diese Grenze ist seit zehn Jahren nicht verändert worden. Rheinland-Pfalz prescht nun mit Bremen vor und möchte die Grenze auf 45.000 Euro anheben lassen.

Die beiden Abgeordneten Roger Lewentz und Jörg Denninghoff betonen: „Das Vereinsleben im Rhein-Lahn-Kreis ist immens vielfältig. Die Vereine sind etwa in den Bereichen Sport, Kultur, Brauchtum, Bildung und kirchliches Leben nicht wegzudenken. Besonders toll ist, dass sich in Rheinland-Pfalz so viele Menschen in Vereinen engagieren. Im ganzen Land sind rund 1,7 Millionen Männer und Frauen ehrenamtlich tätig; damit hat das Land mit 48,3 Prozent inzwischen die höchste Engagementquote im Ländervergleich. Es ist daher ein wichtiger und richtiger Schritt, wenn die Vereine künftig weniger Steuern zahlen müssen und dieses eingesparte Geld für ihr Vereinsleben verwenden können.“

Die Grundschulen Asterstein, -Pfaffendorf, -Arzheim und die Balthasar-Neumann-Schule in Koblenz werden zum Schuljahr 2018/2019 neu in das Landesprogramm „Medienkompetenz macht Schule“ aufgenommen, wie der Landtagsabgeordnete Lewentz, SPD, mitteilt.

„Tablet, Smartphone und Co. sind heute ein selbstverständlicher Bestandteil der Lebenswelt junger Menschen. Bereits die Kleinsten nehmen digitale Welten als Teil ihrer eigenen Lebenswirklichkeit wahr. Ich freue mich daher sehr, dass Schülerinnen und Schüler an den im Programm neu aufgenommenen Grundschulen mit Beginn des neuen Schuljahrs bereits frühzeitig den richtigen Umgang und die kompetente Nutzung der digitalen Möglichkeiten erlernen.“

„In Zeiten der Digitalisierung ist Medienkompetenz neben Lesen, Schreiben und Rechnen eine wichtige Kulturtechnik, die digitale und gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht“, so Abgeordneter Lewentz. „Mit dem Landesprogramm ‚Medienkompetenz macht Schule‘ nimmt Rheinland-Pfalz seit Jahren eine bundesweite Vorreiterrolle ein“, erklärt Abgeordneter Lewentz weiter. Seit 2007 haben sich 580 weiterführende Schulen als Medienkompetenzschulen qualifiziert. Nach dem erfolgreichen Start an weiterführenden Schulen wird das Landesprogramm seit 2017 Schritt für Schritt auch auf rheinland-pfälzische Grundschulen ausgeweitet. Zum kommenden Schuljahr 2018/2019 nehmen 125 weitere Grundschulen neu am Landesprogramm teil; insgesamt gibt es damit 262 Medienkompetenzschulen im Grundschulbereich.

Die teilnehmenden Schulen durchlaufen eine zweijährige Projektphase, während der eigene Lernszenarien für ein schülerorientiertes, selbstgesteuertes und individuelles Lernen mit digitalen Medien erprobt werden sollen. Fachlich begleitet werden sie dabei durch das Pädagogische Landesinstitut Rheinland-Pfalz. Zusätzlich erhalten die ausgewählten Schulen eine Förderung in Höhe von 7.500 Euro für die technische Ausstattung. Schwerpunkte des Landesprogramms bilden der kompetente Umgang der Schülerinnen und Schüler mit digitalen Medien, die Elternarbeit sowie die Fort- und Weiterbildung von Lehrerinnen und Lehrern.

Wie der Landtagsabgeordnete Jörg Denninghoff, SPD, mitteilt, erhält das St. Vincenz Krankenhaus in Diez in diesem Jahr eine Landesförderung in Höhe von 200.000 Euro aus dem Krankenhaus-Investitionsprogramm des Landes. Mit der Förderung wird die Erweiterung der Notaufnahme realisiert.

Auf Anfrage des SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Carsten Göller teilte der Landtagsabgeordnete Roger Lewentz mit, dass auch das St. Elisabeth-Krankenhaus Lahnstein 400.00 Euro aus den Fördermittel des Landes erhält. Der Vorsitzende der SPD im Rhein-Lahn Kreis Mike Weiland begrüßt die umfassenden Investitionen im wichtigen Gesundheitsbereich. Die Fördersumme des Landes wird zur Umstrukturierung der Psychiatrie eingesetzt.

Auch die Katholischen Kliniken Lahn in Bad Ems werden im Rahmen des Investitionsprogramms des Landes Rheinland-Pfalz mit 500.000 Euro gefördert. Die bewilligte Förderung ist der Miete der Hufeland-Klinik zugedacht.

„Ich freue mich über die Neuigkeit aus Mainz: Die Förderzusagen für die Krankenhäuser der Region sind gute Nachrichten und weitere wichtige Schritte für die gesundheitliche Versorgung“, erklärte Roger Lewentz.

Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler stellte am Montag in Mainz das Krankenhaus-Investitionsprogramm für das Jahr 2018 vor. Sie teilte mit, dass das Land den Krankenhäusern in diesem Jahr über das Programm 66 Millionen Euro für bauliche Investitionen zur Verfügung stellt. Neben der Förderung für Einzelmaßnahmen stehen den Krankenhäusern auch in 2018 über 51 Millionen Euro aus der Pauschalförderung zur Verfügung. Mit diesen pauschalen Fördermitteln, die das Land unbürokratisch gewährt, können die Häuser etwa Geräte anschaffen oder kleinere Baumaßnahmen tätigen. Inklusive der Mittel aus dem Krankenhausstrukturfonds können die Krankenhäuser damit 2018 mit Mitteln in Höhe von insgesamt rund 143 Millionen Euro rechnen – sechs Millionen Euro mehr als noch im vergangenen Jahr.

„Das Krankenhaus-Investitionsprogramm für das Jahr 2018 zeigt: Für die Landesregierung hat die gesundheitliche Versorgung in Rheinland-Pfalz höchste Priorität. Es ist auch in diesem Jahr gelungen, die Förderung für unsere Krankenhäuser gegenüber dem Vorjahr zu erhöhen – trotz der in Rheinland-Pfalz geltenden Schuldenbremse. Besonders freue ich mich darüber, dass neben den Krankenhäusern in Lahnstein und Bad Ems auch das Krankenhaus in Diez im Investitionsprogramm für 2018 berücksichtigt werden konnte“, so der Abgeordnete Denninghoff abschließend, der gemeinsam mit dem SPD Kreisvorsitzenden Mike Weiland und Carsten Göller, Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion die Investitionen für die Region sehr befürwortet.

Die Deutsche Post hat in verschiedenen Gegenden Deutschlands die tägliche Postzustellung probeweise abgeschafft, zeigt sich der hiesige Landtagsabgeordnete Roger Lewentz besorgt. „Zusteller erscheinen dort nicht mehr von Montag bis Samstag jeden Tag, sondern nur noch ein-, zwei- oder dreimal die Woche, wie in diesen Tagen Medienberichten zu entnehmen war. Dies ist keine gute Entwicklung: Dass Briefe, Zuschriften und Zeitschriften jeden Werktag zugestellt werden, bedeutet vielen Menschen sehr viel. Sie empfinden dies als wichtigen Pfeiler ihrer Grundversorgung. Dass die Post auch in Dörfern und kleinen Städten täglich eingeworfen wird, ist mit Lebensqualität verbunden. An dieser Gewissheit darf nicht gerüttelt werden. Auch in unserer überwiegend ländlich geprägten Region des Rhein-Lahn-Kreises muss die tägliche Postzustellung die Regel bleiben.“ Aus eigener Erfahrung ergänzt SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland: “Man hat bereits heute die Vermutung, dass in verschiedenen Gemeinden montags grundsätzlich nie Postzustellungen erfolgen.”

Roger Lewentz betont: „In manchen Staaten wie Dänemark ist die werktägliche Postzustellung aus betriebswirtschaftlichen Gründen abgeschafft worden. In Deutschland ist die Situation aus gutem Grund eine andere: Die Deutsche Post AG ist rechtlich verpflichtet, werktags jedem Haushalt Post zuzustellen – auch in kleineren Orten. Aus meiner Sicht darf es keine Aufweichung dieser Dienstleistungspflicht geben. Falls die Deutsche Post nun die Erlaubnis erhalten möchte, in manchen Gegenden dauerhaft nur selten die Post zuzustellen, ist das höchst problematisch. Einer solchen Entwicklung muss früh und klar Einhalt geboten werden. Derzeit liefert die Deutsche Post rund 59 Millionen Briefe im Schnitt pro Tag aus. Die Zahl sinkt wegen der modernen Kommunikationsmittel – allerdings vergleichsweise gering. Zudem boomt das Geschäft der Deutschen Post in manchen Zweigen, etwa bei der Paketzustellung. Aus alledem ergibt sich: Die täglichen Postzustellung kann und muss die Regel bleiben.“

Wie der Landtagsabgeordnete Roger Lewentz auf Anfrage des SPD-Ortsvereins Lahnstein mitteilte, hat das Ministerium für Bildung eine Zuwendung für die energetische Sanierung der Grundschule Goethe-Schule in Lahnstein bewilligt.

Die Bewilligung des Ministeriums für Bildung im Rahmen des rheinland-pfälzischen Landesprogramms zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes umfasst 825.000 Euro für die Goethe-Schule in Lahnstein.

Der SPD-Ortsverein und seine Vorsitzende Gabi Laschet-Einig begrüßen die Entscheidung des Ministeriums für Bildung, die energetisch wichtige Sanierung unterstützen. Der Landtagsabgeordnete Roger Lewentz unterstützt die Förderung der Landesregierung: „Die energetische Sanierung der Goethe-Schule ist ein sowohl wirtschaftlich als auch ökologisch nachhaltiges Projekt und fördert die Zukunftsfähigkeit der Grundschule in Lahnstein.“

Wie der hiesige Landtagsabgeordnete Roger Lewentz auf Anfrage von Marlene Meyer mitteilte, hat das Umweltministerium 1,3 Millionen Euro für die Modernisierung der Wasserversorgung der Verbandsgemeinde Bad Ems bewilligt.

Mit den insgesamt 1.358.300 Euro werden die Verbundleitung von Nievern nach Frücht errichtet und der Neubau der Druckminderstation Klopp finanziert.

Die Verbandsgemeinde Bad Ems stellt für die öffentlichen Wasserversorgungsanlagen bis 2019 rund 9,7 Millionen Euro bereit. Ergänzt durch die Förderung der Landesregierung kann Bad Ems langfristig von einer optimierten und kostengünstigen Wasserversorgung profitieren.

Der SPD Gemeindeverband begrüßt die Entscheidung des Umweltministeriums, diese für Bad Ems wichtigen Projekte zu unterstützen. Der Landtagsabgeordnete Roger Lewentz unterstützt die Förderung der Landesregierung: „Mit dem bewilligten Geld der Landesregierung und den Investitionen der Verbandsgemeinde ist es nun möglich die Wasserversorgung für die Bürgerinnen und Bürger nachhaltig zu optimieren. Von dieser Maßnahme profitieren alle in der Verbandsgemeinde Bad Ems.“

Die Ausarbeitung eines Sanierungskonzeptes für den Stollen Fachbach, die Sanierung der Trinkwasseraufbereitung Kemmenau und der Einbau einer Ultrafiltration im Stollen Bergmannstrost sowie die Sanierung des Hochbehälters Eisenbach wurden bereits im vergangenen Jahr gefördert.